Der Gipfel der Arabischen Liga, der in Kairo stattfand, endete mit der Bestätigung einer Reihe von Prinzipien und Maßnahmen zur Förderung von Frieden und Stabilität in der Region, wobei der Schwerpunkt auf der palästinensischen Frage und den Rechten des palästinensischen Volkes lag. Die wichtigsten Beschlüsse des Gipfels lassen sich wie folgt zusammenfassen:
1- Gerechter und umfassender Frieden
Der Gipfel bekräftigte, dass die strategische Option der arabischen Staaten die Verwirklichung eines umfassenden Friedens ist, der die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes garantiert, insbesondere die Errichtung eines unabhängigen, souveränen Staates gemäß der Zwei-Staaten-Lösung und das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge. Gleichzeitig soll die Sicherheit aller Völker der Region, einschließlich Israels, gewährleistet werden. Die Erklärung hält an der Arabischen Friedensinitiative von 2002 fest, die die Verpflichtung der arabischen Staaten zu Dialog und Kooperation zur Beilegung von Konflikten betont und jede Form von Gewalt und Extremismus ablehnt, die die regionale Stabilität bedrohen.
2- Internationale Zusammenarbeit zur Beendigung der Konflikte
Die Staats- und Regierungschefs forderten eine Intensivierung der Bemühungen mit internationalen Mächten, insbesondere mit den Vereinigten Staaten, um die Friedensverhandlungen wiederzubeleben und die israelische Besatzung zu beenden. Zudem betonten sie die Notwendigkeit einer internationalen Konferenz, um die Errichtung eines palästinensischen Staates auf Basis der Resolutionen des Völkerrechts zu ermöglichen, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, in friedlicher Koexistenz mit Israel.
3- Ablehnung der Zwangsvertreibung von Palästinensern
Der Gipfel bekräftigte seine klare Ablehnung jeder Form von Zwangsvertreibung der Palästinenser – sowohl innerhalb der besetzten Gebiete als auch ins Ausland. Dies wurde als schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht und als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Ebenso verurteilte die Erklärung politische Maßnahmen, die darauf abzielen, die Palästinenser durch Hungersnöte und Zerstörung zur Flucht zu zwingen. Die arabischen Staaten forderten Israel auf, die internationalen Rechtsnormen einzuhalten, die jede erzwungene demografische Veränderung in den besetzten Gebieten verbieten.
4- Verurteilung der israelischen Blockade des Gazastreifens
Der Gipfel verurteilte die israelische Entscheidung, die Einfuhr von humanitärer Hilfe in den Gazastreifen zu stoppen und die Grenzübergänge zu schließen. Diese Maßnahmen wurden als Verstoß gegen das Völkerrecht und die Vierte Genfer Konvention bezeichnet. Die arabischen Staatschefs lehnten die Blockade- und Aushungerungsstrategie als politisches Druckmittel ab und forderten die sofortige Aufhebung der Beschränkungen, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.
5- Warnung vor den Folgen von Vertreibung und Annexion
Der Gipfel warnte, dass jegliche Versuche, Palästinenser zu vertreiben oder besetzte Gebiete zu annektieren, zu einer Eskalation des Konflikts und einer Gefährdung der regionalen Stabilität führen würden. Die Erklärung betonte die zentrale Rolle Ägyptens und Jordaniens bei der Abwehr dieser Risiken und dem Schutz der palästinensischen Rechte.
6- Unterstützung des Wiederaufbauplans für Gaza
Der Gipfel verabschiedete einen von Ägypten in Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Weltbank entwickelten Wiederaufbauplan für Gaza, um eine frühzeitige Erholung der Region zu ermöglichen. Die arabischen Staatschefs betonten die Notwendigkeit einer politischen und finanziellen Unterstützung, um diesen Plan umzusetzen, und forderten die internationale Gemeinschaft auf, sich an den Wiederaufbaubemühungen zu beteiligen – parallel zu einem dauerhaften politischen Friedensprozess.
Der Kairo-Gipfel bekräftigte sein Engagement für einen gerechten Frieden, den Schutz der palästinensischen Rechte und die Ablehnung von Zwangsvertreibung, während er zur internationalen Zusammenarbeit aufrief, um die Besatzung zu beenden und den Wiederaufbau Gazas zu unterstützen. Zudem unterstrichen die arabischen Staatschefs die Notwendigkeit der Wiederaufnahme politischer Verhandlungen, um Stabilität und friedliche Koexistenz in der Region zu gewährleisten.
