Frankreich hat durch Präsident Emmanuel Macron angekündigt, Palästina im kommenden September offiziell als Staat anzuerkennen. Diese Entscheidung wurde von zahlreichen arabischen Ländern mit großer Zustimmung aufgenommen. Sie sehen darin einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der Rechte des palästinensischen Volkes und zur Förderung der Bemühungen um einen gerechten und umfassenden Frieden in der Region. Die Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund angespannter regionaler und internationaler Entwicklungen, insbesondere angesichts der anhaltenden militärischen Eskalation im Gazastreifen sowie der zunehmenden Spannungen im Westjordanland und in Jerusalem.
Katar begrüßte die französische Entscheidung und bezeichnete sie als positiven Schritt zur Unterstützung der historischen Rechte der Palästinenser. Das katarische Außenministerium erklärte, dass diese Entscheidung den wachsenden internationalen Trend zur Anerkennung der palästinensischen Rechte widerspiegle, und forderte andere Staaten auf, Frankreichs Beispiel zu folgen.
Auch Saudi-Arabien bekräftigte seine feste Unterstützung für die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen vom 4. Juni 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Das Königreich sieht in der französischen Entscheidung einen strategischen Schritt, der im Einklang mit der arabischen Friedensinitiative und dem Völkerrecht steht.
In ähnlicher Weise bezeichneten die Vereinigten Arabischen Emirate die Entscheidung als wirksamen Beitrag zur Lösung des Konflikts und riefen andere Staaten auf, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen. Dieselbe Haltung nahmen Bahrain, Kuwait und der Oman ein. Diese Staaten betrachteten die französische Anerkennung als wichtige Entwicklung zur Stärkung der Chancen auf Frieden und Stabilität in der Region.
Ägypten begrüßte die Entscheidung ebenfalls in einer offiziellen Erklärung des Außenministeriums und sah darin ein Bekenntnis Frankreichs zur Zwei-Staaten-Lösung sowie ein Signal zur Wiederbelebung des Friedensprozesses. Kairo forderte auch die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auf, Palästina anzuerkennen.
Jordanien zeigte ebenfalls Unterstützung für den französischen Schritt. Außenminister Ayman Safadi erklärte, dass die Anerkennung mit der jordanischen Haltung übereinstimme, wonach die Anerkennung Palästinas eine Voraussetzung für die Beendigung der Besatzung und die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates sei.
Marokko äußerte sich ebenfalls zustimmend zur französischen Entscheidung und bekräftigte seine fortwährende Unterstützung für die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes. Tunesien und Algerien bezeichneten die französische Entscheidung als bedeutenden Schritt, der dem Friedensprozess neue Dynamik verleihen könne. Algerien sah in der Anerkennung ein Bekenntnis zur internationalen Legitimität und zu den historischen Rechten der Palästinenser und forderte die internationale Gemeinschaft auf, ihrer Verantwortung angesichts der anhaltenden israelischen Verletzungen nachzukommen.
Die Arabische Liga erklärte, die französische Ankündigung sei Ausdruck eines wachsenden internationalen Bewusstseins für die Notwendigkeit, der Besatzung ein Ende zu setzen und den Palästinensern die Errichtung eines unabhängigen Staates mit Ostjerusalem als Hauptstadt zu ermöglichen. Generalsekretär Ahmed Aboul Gheit rief die europäischen Staaten dazu auf, ähnliche Schritte zu unternehmen, um die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen.
Frankreichs Entscheidung folgt auf ähnliche Schritte Spaniens, Irlands und Norwegens in den letzten Wochen – ein bedeutender Wandel in der europäischen Haltung zum israelisch-palästinensischen Konflikt. Beobachter gehen davon aus, dass die französische Anerkennung den Druck auf Israel erhöhen könnte, ernsthafte Verhandlungen wieder aufzunehmen, und dass sie den Palästinensern stärkeren politischen und rechtlichen Rückhalt auf internationaler Ebene verschaffen dürfte.
Die palästinensischen Behörden und zahlreiche politische Gruppierungen begrüßten die französische Ankündigung als bedeutenden politischen Erfolg, während die israelische Regierung verärgert reagierte und den Schritt als gefährliche Eskalation bezeichnete, die die Chancen auf Frieden untergrabe.
