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Grundsatzerklärung in Doha ebnet Weg zur Beendigung des Konflikts zwischen der Regierung der Demokratischen Republik Kongo und der Rebellengruppe „M23“

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Grundsatzerklärung in Doha ebnet Weg zur Beendigung des Konflikts zwischen der Regierung der Demokratischen Republik Kongo und der Rebellengruppe „M23“
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Die katarische Hauptstadt Doha war Schauplatz der Unterzeichnung einer Grundsatzerklärung zwischen der Regierung der Demokratischen Republik Kongo und der Rebellengruppe „M23“. Diese sieht einen dauerhaften Waffenstillstand vor und gilt als entscheidender Schritt im Rahmen der Bemühungen zur Beendigung des Konflikts und zur Förderung der nationalen Versöhnung im Land.

Die Unterzeichnung erfolgte nach Verhandlungen, die seit März dieses Jahres in Katar unter direkter Beteiligung beider Parteien stattfanden und von Katar unter breiter internationaler Unterstützung, darunter auch der Vereinigten Staaten, vermittelt wurden. Mohammed bin Abdulaziz Al-Khulaifi, Staatsminister im katarischen Außenministerium, erklärte, dass das Abkommen den Weg für direkte Verhandlungen ebne, die auf einen umfassenden Frieden abzielen und die Wurzeln des Konflikts angehen sollen. Er erläuterte, dass diese Bemühungen mit einem Treffen der Präsidenten Ruandas und der Demokratischen Republik Kongo in Doha im vergangenen März ihren Anfang nahmen.

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Al-Khulaifi betonte, dass sich die Grundsatzerklärung nicht nur auf die Einstellung der Kampfhandlungen beschränke, sondern auch einen praktischen Fahrplan für die nationale Versöhnung darstelle und die Chancen auf Partnerschaften zwischen den verschiedenen Teilen der kongolesischen Gesellschaft erhöhe. Er wies auf die Bedeutung des dauerhaften Gewaltverzichts beider Seiten hin.

Diese Erklärung folgt auf das im Juni unterzeichnete Washingtoner Abkommen zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda, das den Boden für die Grundsatzerklärung von Doha bereitete. Al-Khulaifi bezeichnete die Erklärung als ein klares Bekenntnis zur Beendigung der Gewalt und als Chance für eine stärkere Einbindung der internationalen Gemeinschaft in die Unterstützung der Friedensbemühungen und der nachhaltigen Entwicklung in den vom Konflikt betroffenen Regionen.

Der US-amerikanische Präsidentenbeauftragte für afrikanische Angelegenheiten lobte seinerseits die Rolle Katars bei der Erleichterung des Abkommens und betonte, dass Katar weiterhin eine führende Rolle bei der Lösung regionaler und internationaler Konflikte spiele. Er wies darauf hin, dass der Krieg im Kongo mehr als acht Millionen Menschen zur Flucht gezwungen habe und viele frühere Initiativen zur Beendigung des Konflikts keine greifbaren Ergebnisse gebracht hätten, weshalb die Doha-Erklärung nun eine seltene Chance für Frieden darstelle.

Es ist erwähnenswert, dass Katar in den letzten zwei Jahrzehnten bei der Vermittlung mehrerer Friedensabkommen eine wichtige Rolle gespielt hat, darunter das Darfur-Abkommen im Sudan, die libanesische Krise und die Afghanistan-Verhandlungen, sowie bei seinen derzeitigen Bemühungen zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Demokratischen Republik Kongo.

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