Das kuwaitische Kabinett hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Weg für das OPEC-Mitglied ebnet, zum ersten Mal seit acht Jahren internationale Schulden aufzunehmen. Dabei wurde ein Gesetz über „Finanzierung und Liquidität“ verabschiedet, das auf das Gesetz zur öffentlichen Verschuldung verweist.
Der ursprüngliche Gesetzesentwurf setzte die Kreditaufnahmegrenze auf 20 Milliarden Dinar (65 Milliarden Dollar) über einen Zeitraum von 50 Jahren fest. Allerdings könnte die endgültige Obergrenze für die Verschuldung noch steigen, da in früheren Vorschlägen eine Erhöhung auf 30 Milliarden Dinar diskutiert wurde.
Politische Differenzen hatten die Verabschiedung des Gesetzes zur öffentlichen Verschuldung jahrelang blockiert, wodurch aufeinanderfolgende Regierungen nicht in der Lage waren, Kredite aufzunehmen. Dies zwang sie dazu, sich auf den Allgemeinen Reservefonds, also die Staatskasse, zu verlassen. Es wird erwartet, dass Kuwait vor allem internationale Märkte nutzen wird, um große Entwicklungsprojekte zu finanzieren und gegebenenfalls das Haushaltsdefizit zu decken.
Kuwait gehört zu den größten Ölexporteuren der Welt und verfügt über einen Staatsfonds im Wert von rund einer Billion Dollar. Die letzte Schuldenemission des Landes erfolgte im März 2017, als es Anleihen im Wert von 8 Milliarden Dollar mit einer Laufzeit von fünf und zehn Jahren ausgab – nur wenige Tage vor dem Ablauf des damaligen Gesetzes zur öffentlichen Verschuldung.
Die am längsten laufenden kuwaitischen Anleihen, die 2027 fällig werden, werden derzeit mit einer Rendite von etwa 4,75 % gehandelt. Dieses Niveau liegt ungefähr auf einer Linie mit den Anleihen ölreicher Regierungen wie Abu Dhabi, Katar und Saudi-Arabien und rund 200 Basispunkte unter dem durchschnittlichen Renditeniveau von Staatsanleihen aus Schwellenländern.
Kuwait weist ein niedriges Niveau an externer Verschuldung auf und verfügt über ein „A1“-Kreditrating von der Agentur „Standard & Poor’s“ – vergleichbar mit der Einstufung von China und Japan. Die Auflösung der Nationalversammlung und deren Suspendierung für vier Jahre hat der Regierung die Befugnis erteilt, wichtige Gesetze zu verabschieden. Mit der Verabschiedung des neuen Gesetzes wird Kuwait in der Lage sein, sowohl traditionelle Anleihen als auch islamische Sukuk-Anleihen auszugeben.
