Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser und ihr österreichischer Amtskollege Gerhard Karner haben in der syrischen Hauptstadt Damaskus Gespräche mit der syrischen Regierung über die freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge geführt – ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Zusammenarbeit in diesem sensiblen Bereich. Das Treffen mit dem neu ernannten syrischen Innenminister Anas Khattab fand zu einem kritischen Zeitpunkt statt, da Syrien bestrebt ist, die Sicherheits- und Wirtschaftslage nach Jahren des Bürgerkriegs zu verbessern.
Laut Angaben des syrischen Innenministers wurden bei den Gesprächen zahlreiche zentrale Themen angesprochen, wobei der Fokus auf der Schaffung eines investitionsfreundlichen Umfelds und neuer Arbeitsplätze innerhalb Syriens lag. Khattab erklärte, man habe Wege erörtert, wie Syrerinnen und Syrer, die das Land infolge des Krieges verlassen haben, zur Rückkehr bewegt werden könnten. Die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage sei ein Schlüsselfaktor für eine freiwillige Rückkehr. Zudem betonte er, dass die syrische Regierung bereit sei, Reisedokumente und Pässe für ihre Bürgerinnen und Bürger auszustellen – ein Schritt, den Faeser als „Fortschritt“ in der Frage der freiwilligen Rückführung bezeichnete.
In ihren Presseäußerungen zeigte sich Nancy Faeser zufrieden mit dem Verlauf der Gespräche. Dabei ging es auch um die Sicherheitslage in Syrien, insbesondere im Hinblick auf die Bekämpfung der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Zu Beginn des Treffens erklärte Faeser, der Sturz des Assad-Regimes sei eine Chance für demokratische Veränderungen in Syrien – auch wenn sie gleichzeitig die angespannte Sicherheitslage und die fragile humanitäre Situation in vielen Regionen des Landes anerkannte.
Faeser äußerte den Wunsch, mit der syrischen Regierung über Perspektiven zur Rückkehr der Geflüchteten zu sprechen. Viele syrische Flüchtlinge in Deutschland hätten sich erfolgreich integriert, Deutsch gelernt und eine Arbeit gefunden. Trotz dieser Erfolge betonte die Ministerin, dass die deutsche Priorität in der schnellen Abschiebung von Straftätern und Extremisten liege – ein Prozess, der die Kooperation mit syrischen Behörden erfordere, um die Rückführung sicherzustellen.
Während des Besuchs wurde Faeser am Flughafen von einem Vertreter des syrischen Außenministeriums empfangen. Dieser sprach von einer „vorsichtigen Zuversicht“ hinsichtlich der aktuellen Lage im Land. Zwar gebe es vereinzelt sicherheitsrelevante Vorfälle, doch insgesamt entwickle sich die Situation in Richtung Stabilität.
Der Besuch erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Bundesregierung eine neue politische Öffnung gegenüber Syrien anstrebt – einem Land, das auch nach mehr als 13 Jahren Krieg weiterhin stark auf internationale Hilfen angewiesen ist. Deutschland setzt sich zudem für die Lockerung der westlichen Sanktionen gegen Syrien ein, was der Regierung in Damaskus helfen könnte, Teile ihrer zerstörten Wirtschaft wieder aufzubauen und die allgemeine Lage im Land zu verbessern.
Die Frage der freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge ist seit Langem ein zentrales Thema auf europäischer Ebene – insbesondere angesichts der hohen Flüchtlingszahlen seit Ausbruch des Syrienkonflikts. Deutschland hatte in den vergangenen Jahren besonders viele Flüchtlinge aufgenommen, wodurch die Rückkehrfrage inzwischen fester Bestandteil europäischer und internationaler Debatten geworden ist.
Die Gespräche zwischen Deutschland, Österreich und Syrien sollen in den kommenden Monaten fortgesetzt werden. Ziel ist es, realistische und sichere Lösungen für Flüchtlinge zu entwickeln – zur Förderung von Stabilität in Syrien und zur Unterstützung der humanitären Bemühungen in der Region.
